Zuständigkeitsbestimmender Zeitpunkt und perpetuatio fori im internationalen Zivilprozess

by Arne Löser

Studien zum Internationalen Privat- und Verfahrensrecht
March 2009
174 pages

Publiziert von JWV - Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft

Quanity:



Zuständigkeitsbestimmender Zeitpunkt und perpetuatio fori im internationalen Zivilprozess
Die internationale Zuständigkeit ist in einem Auslandsrechtsstreit die Kardinalfrage. Denn diese betrifft immer auch den kritischen Punkt, inwieweit die deutschen Gerichte hier eine Entscheidungsbefugnis in Anspruch nehmen. Eine übermäßige Zuständigkeitseröffnung zugunsten deutscher Gerichte kann zu unerwünschten außenpolitischen und außenwirtschaftlichen Belastungen führen. Der Autor geht eingehend der Frage nach, inwieweit der Grundsatz der "perpetuatio fori" anzuwenden ist, wenn sich Veränderungen in den zuständigkeitsbegründenden Voraussetzungen ergeben. Schließlich wird auch, vor dem Hintergrund der Aufgabe oder Eröffnung vor Klageerhebung bzw. Eröffnung der Niederlassung nach Klageerhebung, der Gerichtsstand gem. Art. 5 Nr. 5 Brüssel I-VO, § 21 ZPO untersucht.

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